AGB2018-06-04T07:48:14+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Anbieter und Vereinbarungspartner:
shades frames & fashion GmbH & Co.KG
Barmer Str. 44a
D-45549 Sprockhövel

Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden. Der Besteller kann diese Bedingungen jederzeit unter dem Link ‘AGB‘ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern.

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten ausschließlich gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 (1) BGB. Sie beziehen sich auf alle zwischen der Firma shades frames & fashion GmbH & Co.KG, Barmer Str. 44a, 45549 Sprockhövel Telefon 0049–(0)202–94699469, Telefax 0049–(0)202–69759508 Email: info@shades-eyewear.de (im Folgenden: Anbieter) und dem Besteller geschlossenen Verträge und Lieferungen und Dienstleistungen des Anbieters an den Besteller. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bestimmungen des Bestellers erkennt der Anbieter nur an, wenn er diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

(2) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss
Eine Bestellung im Sinne des §145 BGB kann der Anbieter innerhalb von vier Wochen annehmen. Die Angebote sind stets freibleibend. Technische Neuerungen und Änderungen in Bezug auf die technische Gestaltung, Farbe, Form und Material eines Artikels behält sich der Anbieter im Rahmen des Zumutbaren vor.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise des Anbieters ab Werk zuzüglich Verpackung, Versicherung, Versand und der Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung vereinbarten Preise.

(2) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die drei Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher, besonderer Vereinbarung zulässig. Wird das Zahlungsziel überschritten, gerät der Besteller ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug oder einer Verschlechterung der Vermögenslage werden sämtliche Forderungen gegenüber dem Besteller zur sofortigen Zahlung fällig. Des Weiteren ist der Anbieter berechtigt, von allen weiteren, noch nicht erfüllten Lieferverträgen zurückzutreten.

(4) Verzugszinsen werden in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und einer Kostenpauschen von € 15,00 berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens behält sich der Anbieter vor.

§ 4 Lieferzeit
Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Kommt es bei einer Lieferung zu Verzögerung aufgrund eines für den Anbieter unvorhersehbaren Ereignisses oder aufgrund eines für den Vorlieferanten unvorhersehbaren Ereignisses, so verlängert sich die Lieferzeit um eine angemessene Frist (Nachlieferfrist). Der Besteller wird über die Nachlieferfrist rechtzeitig informiert. Kann der Anbieter auch die Nachlieferfrist nicht einhalten, so ist der Besteller berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine Bestellung in Teillieferungen auszuführen.

§ 5 Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Versandkosten trägt.

§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt der Ware gegenüber dem Anbieter schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von fünf Tagen nach Feststellung, spätestens aber innerhalb der Verjährungsfrist anzuzeigen. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten schließt schuldrechtliche Ansprüche gegen den Anbieter aus.

(2) Im Falle der berechtigten Beanstandung durch den Besteller ist der Anbieter zu Umtausch, Nachbesserung oder Gutschrift berechtigt. Die Wahl der Mittel liegt beim Anbieter. Das Recht auf Schadensersatz wird beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Folgeschäden wird keine Haftung übernommen, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zu Beanstandung der Gesamtlieferung. Dies gilt auch für das Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzteillieferung.

(3) Die Ware entspricht handelsüblicher Qualität. Geringe, handelsübliche und/oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen bei der gelieferten Ware dürfen nicht beanstandet werden. Hierzu gehören insbesondere:
– Veränderte Form- und Farbgebung
– Unregelmäßigkeiten in der Farbstruktur
– Unsachgemäßer Gebrauch
– Mangelnde bzw. falsche Pflege
– Üblicher Verschleiß.
Alle Maße und Gewichte in Angeboten, Prospekten, Katalogen und Preislisten sind Circa- Angaben. Farbschwankungen und –veränderungen, die z.B. zeitlich bedingt sind, stellen
keinen Mangel dar.

(4) Sämtliche reklamierten Waren sind dem Anbieter zur Prüfung zur Verfügung zu stellen. Mängelrügen sind nicht mehr möglich, wenn dem Anbieter eine Nachprüfung der Beanstandung nicht mehr möglich ist.

§7 Reklamationen
Defekte, bereits vom Endkunden des Bestellers getragene Fassungen sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungspflicht von zwei Jahren nach Ausstellung des Rechnungsdatums zur Begutachtung mit einem detaillierten Schadensbericht beim Anbieter einzuschicken.

§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, ist der Anbieter berechtigt, die Ware umgehend zurückzufordern.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltswaren im Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an den Anbieter in Höhe des mit ihm vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.

§9 Auswahlsendungen
(1) Muster- und Auswahlsendungen stellt der Anbieter gerne zur Verfügung. Sie verbleiben jedoch im Eigentum des Anbieters und müssen unbeschadet wieder in dessen Gültigkeitsbereich gelangen. Darüber hinaus bleibt es dem Anbieter vorbehalten, die Muster und Auswahlsendungen nach 4 Wochen in Rechnung zu stellen, wenn diese nicht vom Besteller trotz Aufforderung zurückgesandt wurde.

(2) Eine Rückgabe von beschädigten und verunreinigten Mustern ist nicht möglich. In diesem Fall muss der Musterempfänger für den Schaden aufkommen. Der Anbieter behält sich vor, die Anzahl von Mustern und Auswahlsendungen nach dessen Wunsch zu versenden. Fehlende Muster stellt der Anbieter nach erfolgter Rücksendung unverzüglich in Rechnung.

(3) Der Anbieter behält sich vor, eine vollständig retournierte Mustersendung mit einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 Euro zuzüglich Versandkosten zu berechnen. Dies gilt auch für Vorbehaltsware, die nicht original verpackt zurückgeschickt wurde.

§10 Außerordentliche Ereignisse
Außerordentliche Ereignisse (z.B. Krieg, Brand, Betriebsstörung, Streik, Rohstoffmangel, Energieengpässe), die auf höherer Gewalt basieren, berechtigen den Anbieter, von dessen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Besteller teilweise oder vollständig zurückzutreten. Der Besteller hat hieraus keinen Anspruch auf Schadensersatz. Diese Regelung hat auch dann Gültigkeit, wenn außerordentliche Ereignisse bei den Lieferanten des Anbieters eintreten und somit die Lieferfähigkeit des Anbieters negativ beeinflussen.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund eines Vertrages zwischen den Parteien ergeben, ist der Geschäftssitz des Anbieters.

§12 Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben.

§ 13 Datenschutz

(1) Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies für die Erbringung unserer Leistungen und/oder zum Betrieb dieser Internetseite erforderlich ist. Wir weisen darauf hin, dass im Falle von Bestellungen in unserem Online-Katalog auch Daten (IP-Adresse, Zeitpunkt der Bestellung und des Abrufs etc.) erhoben und gespeichert werden. Dies dient vor allem dem Nachweis des Vertragsschlusses sowie der Inanspruchnahme der Leistung. Es dient aber auch der Abwehr von Betrugsversuchen. Leider kommt es immer mal wieder vor, dass Personen versuchen, sich unter Angabe falscher Tatsachen oder unter Umgehung von Schutzmaßnahmen, Zugang zu dieser Seite zu verschaffen. Wir setzen automatisierte Verfahren ein, die entsprechende Zugriffsversuche erkennen und abwehren können. In dem Zusammenhang werden insbesondere auch IP-Adressen temporär gespeichert. Die Speicherdauer wird 7 Tage grundsätzlich nicht übersteigen. Für den Fall, dass wiederholt von einer IP-Adresse eine missbräuchliche Nutzung meiner Internetseite erfolgt, behalten wir uns eine dauerhafte Speicherung der IP-Adresse vor, um eine Sperrungen der IP-Adresse vornehmen zu können.

(2) Im Übrigen gelten unsere Datenschutzhinweise, die Sie hier abrufen können.

Sprockhövel, 30. Mai 2018
shades frames & fashion GmbH & Co.KG